Im Internet sind alle gleich - auf diesen Grund ist das Silicon Valley gebaut. Doch Donald Trump ist kein Fan des offenen Netzes und die frisch einberufenen Experten seines Übergangsteams machen klar: In Zukunft könnten die großen Telekommunikationsfirmen wieder bevorzugt werden, Google und Co müssen sich auf harte Zeiten einstellen.
Sie hatten Donald Trump nicht auf dem Plan und sind jetzt um ihre Zukunft besorgt. Im Silicon Valley haben fast 80 Prozent Hillary Clinton gewählt, zu Trump gab es hier vor dem 8. November so gut wie keine Verbindung. Der einzig Prominente der Tech-Welt, der Wahlkampf für Trump machte war Paypal-Mitgründer und Risikokapitalgeber Peter Thlel, er wurde dafür heftig kritisiert. Jetzt sitzt er in Trumps Übergangsteam. Und das Valley muss umschwenken. Von einer Obama-Regierung, die "in Tech vernarrt war“, wie es ein Lobbyist ausdrückt, zu Trump, der im Wahlkampf keinen Hehl aus seiner Verachtung für Apple & Co gemacht hat. Steuern, Handel und Einwanderung - das sind die drei großen Themen, bei denen der neugewählte Präsident den Tech-Firmen in die Suppe spucken könnte.
Das Silicon Valley habe zu viele asiatische Geschäftsführer, meint zum Beispiel Steve Bannon, Trumps Top-Berater im Weißen Haus. Auch die H-1B Visa - sehr beliebt bei den Tech-Firmen um temporär Fachkräfte aus dem Ausland zu holen - sind Trump offenbar ein Dorn im Auge. In dem zweieinhalb Minuten-Video, in dem er letzte Woche mitteilte, was er an Tag eins seiner Regierungsübernahme vorhabe, sagt er: „Was die Einwanderung angeht, so werde ich das Arbeitsministerium anweisen, alle Visa-Programme darauf zu überprüfen, ob sie amerikanische Arbeiter benachteiligen.“
Der Firma Apple hatte Donald Trump schon im Wahlkampf gedroht, dass sie im Falle seiner Präsidentschaft ihre iPhones nicht mehr in China produzieren lassen dürfe. Der New York Times erzählte Trump nun, Apple-Chef Tim Cook habe ihn nach der Wahl angerufen und Verständnis geäußert (was Cook allerdings bis heute nicht bestätigt hat.) Trump habe Apple dafür Anreize in Form von Steuererleichterungen und weniger Regulierung versprochen.
Ein weiteres Thema fliegt bis jetzt noch unter dem Radar. Es sind die Regeln, nach denen das Internet funktioniert. Netzneutralität bedeutet, dass alle Webseiten und Videos mit der gleichen Geschwindigkeit laden. Damit soll zum Beispiel vermieden werden, dass Amazon Prime einen Deal mit einem Internetanbieter abschließt, damit seine Videoinhalte schneller geladen werden als die von Netflix. Erst im Frühjahr letzten Jahres hatte die Federal Communications Commission (FCC) unter Obama ein Gesetz erlassen, nach denen die großen Internetanbieter wie Comcast, Verizon, AT& T, Sprint und T-Mobile Internetverbindungen nicht verlangsamen oder blocken dürfen. Schnellstraßen im Netz sollen so vermieden werden, kleinere Internetfirmen nicht benachteiligt werden. Die Republikaner in der FCC waren von Anfang an gegen diese Regeln und bezeichneten sie als falsche bürokratische Kontrolle.
Die Trump-Regierung könnte den Kurs nun korrigieren. Trump selbst hat sich in letzter Zeit nicht zum Thema Netzneutralität geäußert. Doch in einem Tweet nannte er die Internetregeln der FCC „Einen Machtübergriff von oben nach unten.“ Und seine aktuellen Personalentscheidungen lassen ahnen, was er vorhat. Letzte Woche holte er Jeff Eisenach und Mark Jamison in sein Übergangsteam, verantwortlich für die FCC. Beide Experten haben sich immer wieder offensiv gegen die bestehende Regulierung der Netzneutralität geäußert.
So frohlockt Scott Cleland von der Beratungsfirma Precursor: „Es ist zu erwarten, dass Trumps FCC, der Kongress sowie die Gerichte die bestehende Ordnung des Offenen Internets stürzen werden, denn diese hat keinerlei republikanische Unterstützung.“ Precursor gilt als Sprachrohr der großen US-Telekommunikationsfirmen wie AT&T, Comcast und Verizon. Sie alle haben eigene Pay TV-Angebote, die mit Netflix und neuerdings Sling TV konkurrieren.
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